Mit ganzer Kraft handeln - Haushaltsrede von Gabriele Müller
96,74 Millionen Euro: Das ist die stolze Gesamtsumme unseres Haushaltsansatzes für 2019. Über 30 Millionen an kommunalen Investitionen sind darin enthalten, aber auch respektable Einnahmen. Eine gute Million mehr an Einkommenssteuer auf jetzt 16,2 Mio. Euro, Gewerbesteuer von vorsichtig geschätzten 19,5 Mio. Euro. Eine weitere knappe Million mehr an Umsatzsteuer und Einkommenssteuerersatzleistung.
Wir schließen mit dem Haushaltsvolumen an die letzten beiden Jahre an, in denen wir die Weichen für große Vorhaben stellten. Nach sorgfältiger Planung sind jetzt die Bauarbeiter am Arbeiten: Der Erweiterungsbau der Grundschule am Jagdfeldring hat begonnen, ebenso entstehen in den nächsten Monaten die beiden Wohnprojekte an der Katharina-Eberhardt-Straße sowie an der Heimgartenstraße in Gronsdorf – letzteres mit Kita - unter der Regie unseres Kommunalunternehmens. Fürs Wohnen nehmen wir 5,6 Mio. Euro an Krediten auf zu sehr zinsgünstigen Bedingungen. Investitionen, die sich lohnen, da auch bei günstigen Mieten Einnahmen dagegen stehen.
Schule, Kita und Wohnungsbau sind Projekte, die mit Bedacht und vorausschauendem Blick jetzt umgesetzt werden. Darauf haben wir uns schon 2015 verständigt. Wir können sie uns leisten, weil wir die Jahre zuvor sparsam gewirtschaftet haben, sehr gute Steuereinnahmen verzeichnen konnten und durch die Mittel aus dem Kommunalen Wohnraumförderprogramm des Freistaats auch gute Zuschüsse und Kreditrahmen erhalten.
Mit ganzer Kraft bauen wir daher an der Zukunft Haars, weil die Menschen sich hier wohl fühlen, hier bleiben wollen und Neubürger*innen zuziehen: Die Kinderzahlen steigen, immer mehr Eltern benötigen vom Krippenalter an eine Kinderbetreuung und es werden Wohnungen gebraucht, die man sich auch leisten kann. Die Preisexplosion bei den Mieten und Grundstückspreisen ist gewaltig. Wer soll da gegensteuern, wenn nicht wir Kommunen? Deshalb ist es vernünftig, sich auch von gemeindlicher Seite im Wohnungsbau zu engagieren.
Im nächsten Frühjahr werden die Bewohner*innen des Maria-Stadler-Hauses in das neue Pflegeheim an der Vockestraße umziehen. Ich warte immer noch auf die Zusage des Landratsamts, uns die ca. 3 Millionen Euro Förderzuschuss zu überweisen, die der stellvertretende Landrat uns beim Richtfest ankündigte.
Das jetzige Maria-Stadler Haus, ein großes Haus mitten in Haar, ruft nach einer raschen Nachnutzung: Auf zwei Etagen Wohnungen für Senioren, Pflegekräfte und Kita-Personal und im Erdgeschoss die Erweiterung unserer Gemeindeverwaltung – in bürgerfreundlicher Nähe zum Rathaus. Das ist für mich ein schlüssiges Konzept für ein lebendiges Haus in der Ortsmitte, an dem ich gerne mit Unterstützung der Mehrheit des Gemeinderates weiterfeilen möchte.
Alle genannten Großprojekte sind Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger. Sie dulden zeitlich keinen Aufschub und wir wollen sie auch finanziell so ausstatten, dass niedrige Instandhaltungskosten und hohe Nutzerqualität gewährleistet sind. Natürlich müssen wir bei allen Vorhaben die Kosten fest im Blick behalten. So haben wir schon 2016 beim Architektenwettbewerb die Ausgaben für das Schulgebäude auf 26 Mio. Euro gedeckelt, damit wir auch Wohnungen bauen können. Dann kamen die Freianlagen dazu, das Dach auf der Sporthalle. Und vor allem sehr große Preissteigerungen auf dem Bausektor. Im letzten November / Dezember – genau vor einem Jahr – haben wir in diesem Gremium noch einmal 2 Millionen Euro eingespart. Die geschätzten Baukosten belaufen sich jetzt auf 35,4 Millionen Euro, dazu haben wir vorsorglich eine Steigerungsrate von 8,8 %, 3,1 Millionen Euro, aufaddiert. Das neue Schulgebäude wird ein Lernhaus, in dem sich die Schüler*innen wohlfühlen und gut lernen können, in dem sich die Lehrkräfte wohlfühlen und gut arbeiten können. Deshalb haben wir das Gebäude, wo es geht schallgedämmt, deshalb planen wir großzügige Räume für den Ganztagsunterricht, denn der wird immer mehr nachgefragt – übrigens für alle Kinder, egal mit welchen Bedürfnissen. Wir bauen eine Mensa und wir erweitern unser Hallensportangebot. Weil unsere Kinder es uns wert sind. Eine Gemeinde kann man nicht führen wie eine schwäbische Hausfrau ihren Haushalt. Es gilt die Aufgaben anzupacken, wenn sie vor einem liegen. Es gilt mutig die Lebensqualität zu erhalten, weil sie ohne Weiterentwicklung verloren geht. Es gilt dann aber auch, nach Jahren großer Bautätigkeit wieder eine Konsolidierungsphase einzuziehen. Heute beim Hausbau auf Qualität zu verzichten, ist am falschen Ort gespart. Nach Jahren großer Ausgaben müssen wir natürlich auch wieder sparen und unsere Rücklagen aufbauen, gleichzeitig aber die Weichen stellen für neue Einnahmequellen, wie wir es mit unserem Gewerbeentwicklungskonzept tun.
Ortsentwicklung ganzheitlich denken, heißt: Gewerbe, Wohnen, Verkehr, Einkaufen und Grüngestaltung gemeinsam anzupacken. Deshalb ist es mir auch besonders wichtig, den seit vielen Jahren geplanten Grünzug nach Riem, im neuen Jahr konkret anzugehen. In der Vorbereitung auf diese Sitzung haben wir fraktionsübergreifend nach Sparansätzen gesucht, um unsere Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt auf jetzt 1,47 Millionen Euro zu steigern. Ich danke allen, die dazu beigetragen haben und die jetzt auf ersehnte Projekte noch ein / zwei Jährchen länger warten müssen.
Besonders wichtig ist mir, dass wir unsere ehrenamtlichen Aktivposten weiter mit über 2 Millionen Euro unterstützen können. Das sind unsere Vereine und Initiativen, die unser Leben hier in Haar besser und bunter machen. Unsere kommunalen freiwilligen Zuwendungen verstehe ich als Wertschätzung für die geleistete Arbeit und eingebrachte Zeit, die unser soziales Haarer Netz so stark macht.
Gemeinsam können wir viel bewegen. Allen, die dazu beitragen, unsere Gemeinde mit Mut und Zuversicht weiter zu entwickeln, danke ich herzlich und freue mich auf ein weiteres Jahr konstruktiver Zusammenarbeit.