Neues aus dem Gemeinderat - 18. Mai 2021
Gerne informieren wir Sie über die aktuellen Entwicklungen im Haarer Gemeinderat. Hier die Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus der Sitzung vom 18. Mai:
- Das Freibad eröffnet am 21. Mai
Das Haarer Freibad wird am 21. Mai geöffnet werden. Die Öffnungszeiten sind aktuell von 10 – 20 Uhr. Das Hygienekonzept sieht maximal 650 Besucher:innen im Bad und bis zu 80 Personen im Becken.
Um das Bad nutzen zu dürfen ist ein aktueller negativer Corona-Test, eine vollständige Impfung oder eine überstandene Erkrankung notwendig.
Wir freuen uns sehr, dass endlich die Bürger:innen wieder die Möglichkeit haben, im Freibad viele sonnige und unterhaltsame Stunden verbringen können.
- Die Haarer Klima- und CO2-Bilanz
In einem informativen Vortrag stellte uns Herr Dankert die Haarer Klima- und CO2-Bilanz der Jahre 2019 und 2020 vor.
Die Zahlen für Haar zeigen natürlich auch die Auswirkungen von Corona. Der Verkehr hat sich reduziert, insbesondere die Emissionen durch den Flugverkehr haben sich knapp halbiert. Dieser Effekt wird aber sicherlich nicht von Dauer sein. Wir haben auch gesehen, dass der Energieverbrauch in den Privathaushalten gestiegen, aber dafür beim Gewerbe gesunken ist – eine Folge von Home-Office.
Ein negativer Punkt war die Erzeugung von Strom durch Photovoltaik-Anlagen. Dies ist in Haar nur 5,4% (Deutschland hat 9,3%). Die Energiewende wird aber nur funktionieren, wenn die erneuerbaren Energien einen erheblichen Anteil zu der Stromgewinnung beitragen. Hier hat Haar noch Nachholbedarf.
Grundsätzlich zeigt sich, dass die Gemeinde Haar recht gute Werte aufzuweisen hat. Das darf aber keine Ruhekissen sein, denn die Gemeinde muss eigentlich bis ca. 2037 klimaneutral sein, um das Ziel zu erreichen, die Klimaerwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen. Dies kann nur mit weiteren großen Anstrengungen erreicht werden.
- Weichenstellungen für den Haarer Haushalt
Wir werden in den kommenden Haushalten sparen müssen, da zu erwarten ist, dass die Haushaltslage sich verschlechtern wird. Darin waren sich alle einig. Es ist auch sehr zu begrüßen, dass dieser Antritt schon jetzt gestartet wurde, um bis zur Aufstellung des Haushaltes im Herbst einen besseren Überblick über die Situation und die Möglichkeiten zu bekommen.
Diskutiert wurde allerdings über die Gruppe, die diese Vorarbeiten leisten soll. Aus unserer Sicht wäre der Hauptausschuss das richtige Gremium, um dort transparent und offen über die Möglichkeiten zu diskutieren. In der Diskussion hat sich herauskristallisiert, dass die Mehrheit eine Arbeitsgruppe bevorzugt, die "hinter verschlossenen Türen" berät und dann dem Hauptausschuss berichtet. Hierbei war es uns aber wichtig, dass sich der Bürgermeister nicht aus der Verantwortung stiehlt (wie er es ursprünglich vor hatte), sondern dass auch er Teil des Prozesses ist.
Wir konnten ebenfalls durchsetzen, dass sich die Arbeitsgruppe nicht nur mit den freiwilligen Leistungen (z.B. Zuschüsse an die Vereine) beschäftigt, sondern alle Bereiche betrachten kann.
- Freigabe von Außenflächen für die Gastronomie – Schani-Gärten
Auf Initiative der SPD haben alle Parteien gemeinsam einen Antrag gestellt, der die Freigabe zusätzlicher Außenflächen für die Gastronomie zum Ziel hat. Durch die Corona-Pandemie mussten die Restaurants massive Einschränkungen hinnehmen. Viele haben dadurch eine existenzgefährdende Situation erreicht.
Mit unserem Antrag wollen wir unsere Wirtschaften unterstützen und Ihnen zusätzliche Möglichkeiten zur Bewirtung bieten.
Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, dass bis zum 31.10.2021 die Möglichkeit für die Gastronomie besteht entsprechende Flächen zu beantragen und genehmigt zu bekommen. Die Kosten hierfür übernimmt die Gemeinde.
- Übersicht über die Situation in den KiTas und der Ganztagsbetreuung der Grundschulen
Nachdem die Vergabe der KiTa-Plätze und der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen inzwischen erfolgt ist, haben wir darum gebeten, einen Bericht über die Situation in diesem Themenkomplex zu bekommen. Der Bürgermeister hat uns diesen Bericht für die Sitzung im Juni zugesagt. Wir werden dann in diesem Rahmen darüber berichten.
Thomas Fäth
Fraktionssprecher