Rede von Bürgermeisterin Gabriele Müller zum Neujahrsempfang
Liebe Haarerinnen und Haarer, liebe Gäste,
ich darf Sie heute im Pfarrsaal von St. Konrad zum Neujahrsempfang der Gemeinde Haar begrüßen. Turnusgemäß hätten wir uns in der Jesuskirche getroffen. Da dort renoviert wird, haben wir hier Asyl bekommen. Herzlichen Dank dafür. Ein ebenso herzliches Dankeschön an unsere Burschen- und Dirndlschaft, die uns heute bewirten.
2019 war ein Jahr mit einer Welt im Umbruch in vielerlei Hinsicht. „The Brexit is done“ wird es in ein paar Wochen heißen, der Konflikt im Nahen Osten spitzt sich zu, massiv befeuert von Trumps Entscheidung, den iranischen Kommandeur Soleimani töten zu lassen. Die bisherigen Vergeltungsmaßnahmen lassen hoffen, dass es der Iran nicht auf eine Eskalation anlegt. Frieden rückt in der fragilen Region des Nahen Ostens weiter in die Ferne.
Weltweit werden Führungspersonen gewählt werden, die unsere demokratischen Werte wenig schätzen, die die Pressefreiheit beschränken, die Justiz der Regierung unterstellen, für die eigene nationale wirtschaftliche Interessen wichtiger sind als multilaterale Vereinbarungen. Das macht mir Sorgen. Auch bei uns in Deutschland sehen wir rechtsnationales Gedankengut. Die drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zeigten das gleiche Muster. Der Ministerpräsident und seine Partei gewinnen, zweitstärkste Kraft wird die AFD. Regierungsverantwortung tragen sie Gott sei Dank nicht. Bleibt zu hoffen, dass die neuen Koalitionen mit ihrer Arbeit Vertrauen der Bürger*innen zurückgewinnen und damit Fremdenhass und Antisemitismus den Boden entziehen.
Das bestimmende Thema 2019 war der Klimaschutz. Vor einem Jahr haben wir ein junges Mädchen kennengelernt, das bis heute die Schlagzeilen dominiert und polarisiert und inzwischen vielfach ausgezeichnet wurde: Greta Thunberg. Sie hat mit ihrem Schulstreik eine weltweite Bewegung der Jugendlichen ins Leben gerufen, die sich um die Zukunft der Erde und um ihre Zukunft Sorgen machen und Konsequenzen fordern.
Die Wissenschaft formuliert es klar: Der Klimawandel kommt nicht, er ist bereits da. 2019 war das zweitwärmste Jahr seit der Wetteraufzeichnung – nach 2018. Wetterextreme häufen sich – auch bei uns. Denken Sie nur an die Schneemassen in letzten Winter, die Stürme an Pfingsten. Im Sommer brennt die Tundra in Russland. Und jetzt seit Wochen die gewaltigen Flächenbrände in Australien.
Das alles bringt immer mehr Menschen zum Nachdenken.
Das Volksbegehren zur Artenvielfalt geht glatt durch und wird zur bayerischen Regierungspolitik erklärt. Der Kohleausstieg wird festgelegt auf 2038. Manchen viel zu spät, andere fürchten um ihre Arbeitsplätze. Die Bundesregierung bringt ein Klimaschutzpaket auf den Weg, das den einen nicht weit genug geht und andere strikt ablehnen.
Schauen wir auf uns selbst in Haar: Wir sind seit den neunziger Jahren ökologisch aktiv. Schon Altbürgermeister Hans Wehrberger hat im Rathaus die Stelle für einen Umweltreferenten geschaffen und stets an dem Thema gearbeitet. Im letzten Jahr haben wir einen Klimaschutzmanager eingestellt. Mit einem Ausstoß von 5,3 t pro Kopf an CO2 liegt Haar schon heute unter dem Ziel des Landkreises für 2030 von 6 t. Das ist auch das Ergebnis einer seit Jahrzehnten umweltbewussten Politik: eigene Gemeindewerke, die dem Privatverbraucher 100 Prozent Ökostrom zum regulären Preis liefern, Wildhecken, Magerrasenflächen, Haar zum Anbeißen, Fotovoltaik auf fast allen gemeindlichen Dächern. Dazu zählt auch eine vorausschauende Ortsentwicklung, die wir ebenfalls seit vielen Jahren verfolgen. Verkehr vermeiden, z.B. durch Einkaufsmöglichkeiten im Ort, wie sie jetzt in Gronsdorf und in der Leibstraße entstehen, Wir schützen Grünzonen und denken sie in der Planung von vorne herein mit. Weil wir rechtzeitig Grundstücke gesichert und vorgesorgt haben, können wir jetzt einen naturnahen Weg für Radlfahrer und Fußgänger von Eglfing zum Riemer Park planen.
2019 sind wir als erste bayerische Gemeinde für unsere Erfolge bei der Artenvielfalt ausgezeichnet worden. Bläuling, zahlreiche Arten von Wildbienen, Natternkopf und Nachtkerze sind bei uns wieder heimisch. Alle unsere Schulen sind zertifizierte Umweltschulen. Wir sind auf einem sehr guten Weg und wollen noch besser werden. In Kürze rufen wir zum Plastikfasten auf. Beim Einkaufen beobachte ich, dass viele das schon tun, Obst und Gemüse lose mitnehmen oder Säckchen und Schalen mitbringen. Zudem wollen wir Haus- und Wohnungsbesitzer beraten, wie sie Energie einsparen können. Unser Klimaschutzbeauftragter hat seine Arbeit aufgenommen.
Wir alle müssen umdenken, Gewohnheiten verändern und ich denke, dass eine große Chance auch darin liegt, diese Herausforderungen anzunehmen und Lösungen zu suchen. Seit Jahren arbeitet die Gemeinde Haar bei einem länderübergreifenden Projekt ASTUS mit – zusammen mit der Stadt München. Wir betrachten unter wissenschaftlicher Anleitung die Siedlungs- und Mobilitätsentwicklung im Alpenraum. Es geht darum, schon beim Planen den CO2-Ausstoß zu berücksichtigen, denn nicht nur der Verkehr, auch das Bauen verursacht eine Menge CO2. Wissenschaftler erarbeiten Methoden, für ein Baugebiet den maximal-verträglichen CO2-Ausstoß zu berechnen. Dieser Wert bestimmt dann die Feinplanung. Momentan machen wir es noch umgekehrt. Bei der Abschlusskonferenz letzten Herbst in Ljubljana ist die Gemeinde Haar mit der Umnutzung des alten Maria-Stadler-Hauses als beispielhaft genannt worden. Umnutzen statt neu bauen. Wir schaffen Wohnraum in einem bestehenden Gebäude mit einem innovativen Konzept für gemeinschaftliches Wohnen. Mit dem Wohnungstauschangebot, das wir mit der WSB im Jagdfeld ausverhandelt haben, gehen wir ebenfalls in diese Richtung. Wer in einer großen Wohnung wohnt und sich verkleinern möchte, nimmt den Quadratmeterpreis mit. Die größere Wohnung kann dann marktüblich vermietet werden. Ein Gewinn für Mieter und Vermieter und für die Umwelt.
Wer über Klimaschutz spricht, muss auch über neue Mobilitätsformen reden. Sei es der E-Antrieb, andere Alternativen aber vor allem einen deutlich verbesserten ÖPNV:
Für unsere Lebensqualität wird es immer wichtiger, Mobilität nicht nur durch die Windschutzscheibe zu betrachten. Auch das berücksichtigen wir in Haar schon lange. Der Jugendstilpark ist ein Gebiet fast ohne Autoverkehr. Wir brauchen vernetzte Angebote wie das MVG-Mietrad-System, das übrigens sehr gut angenommen wird, mehr Carsharing, Radschnellwege, Rufbusse, innerörtliche kleine Buslinien, Angebote wie unseren Seniorenfahrservice, Läden bei den Leuten, nicht auf der grünen Wiese, Aufenthaltsqualität in unseren Einkaufsbereichen wie wir es mit dem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich in der Leibstraße vorhaben.
In der Bürgerbeteiligung für unser integriertes Mobilitätskonzept haben uns die Haaer*innen über 200 Anregungen quer durch die Gemeinde aufgeschrieben. Damit wird sich der Gemeinderat in diesem Jahr befassen und erste konkrete Umsetzungen filtern.
Der Flüchtlingsstrom ist auch 2019 nicht abgerissen. Carola Rackete rettet mit ihrer sea watch III Flüchtlinge aus dem Mittelmeer, der damalige italienische Innenminister Salvini persönlich untersagt ihr das Anlaufen eines italienischen Hafens. Sie tut es dennoch und wird prompt verhaftet. Damit wird sie zur Symbolfigur der fehlgeschlagenen europäischen Flüchtlingspolitik. Die Dublin-Verträge sind gescheitert. Es kann nicht so weitergehen, dass die Mittelmeerstaaten alleingelassen werden. Zu Weihnachten gehen Bilder von völlig überfüllten Lagern auf der griechischen Insel Lesbos durch die Medien. Kinder und Jugendliche, die allein mit den schlimmen Zuständen in den Flüchtlingslagern zurechtkommen müssen. Meiner Meinung nach brauchen wir endlich eine Regelung, die aufnahmeunwillige EU-Staaten deutlich in die Pflicht nimmt.
Frau Merkels Satz „Wir schaffen das“ hat sich bewahrheitet. Wir haben es in Deutschland geschafft, auch wir in Haar haben es prima geschafft. Hier danke ich ganz ausdrücklich all den Haarerinnen und Haarern, die schnell und engagiert geholfen haben. Sie haben wesentlich dazu beigetragen, dass wir heute sagen können, unsere Flüchtlinge sind gut integriert. Viele Flüchtlinge sind mittlerweile anerkannt, lernen fleißig Deutsch, die Kurse an unserer vhs sind voll. Viele haben einen Job, die Kinder gehen in unsere KiTas und Schulen, arbeiten auch bei der Gemeinde, sie sind bei uns in Haar angekommen.
Ich möchte Ihnen eine Szene aus einem unserer Gemeindekindergärten erzählen, in dem ich zu Besuch war. Sechs Sprachen habe ich in der Gruppe hört: türkisch, eine afrikanische und arabische Sprache, tschechisch und deutsch. Die Eltern haben versucht, sich teils auf Englisch zu unterhalten, das können aber auch nicht alle. Ein babylonisches Sprachgewirr, könnte man meinen. Aber: besonders bildungsbewusste Eltern bringen ihre Kinder, möglichst schon im Babyalter in Sprachschulen, damit das Kind sich gleich an eine zweite Sprache gewöhnt.
Eigentlich wissen wir, welch eine Chance und welch ein Reichtum es für die Zukunft eines Kindes ist, mehrsprachig aufzuwachsen. Nur, wir machen Unterschiede: Englisch ist eine anerkannte Zweitsprache, farsi, türkisch oder rumänisch haben diesen Ruf nicht. In unserer komplexen, vernetzten Welt aber ist es immer ein Vorteil, mehrere Sprachen zu können. Jede zweite Sprache, die ein Kind lernt, wird es weiterbringen. Dazu braucht es: mehr Erzieher*innen, mehr Lehrer*innen, kleinere Gruppen.
Keine Steuergeschenke mit der Gießkanne oder eine Pendlerpauschale für den Weg zur Kita, sondern Geld für die Einrichtungen, für mehr Qualität, die den Kindern zugutekommt - wie es das Gute-Kita-Gesetz eigentlich vorhatte. In Bayern – und nicht nur hier – senkt man damit die Elternbeiträge. Und jetzt hören wir den Vorschlag, die Kommunen sollen den Rest des Kindergartenbeitrags übernehmen. Das verbessert die Situation der Kinder nicht. Ich begrüße sehr die Schritte, Kindergärten mit einem klaren Bildungsauftrag zu versehen. Ich vermisse aber das konsequente zu Ende denken: die KiTa sollte der Schule gleichgestellt, den Ländern unterstellt, von ihnen finanziert und mit Personal ausgestattet werden. Damit wir weniger Kinder für unsere Gesellschaft verlieren.
Sie kennen die Ergebnisse der letzten Pisa-Studie: 21 Prozent der 15-jährigen haben kein Textverständnis und können keine komplexeren Textaufgaben lösen. Zieht man die Gymnasiasten ab, steigt die Quote auf 30 Prozent. Immer noch beeinflusst die Herkunft den Bildungsabschluss. Auch hier ist die Gemeinde Haar schon lange tätig. Mit unserem Spendenprogramm „Kindern Chancen geben“ fördern wir seit über 10 Jahren Kinder, die sich schwer tun mit Deutsch und Mathe. Weil uns Firmen, viele Privatpersonen und auch Vereine Spendengelder geben, können wir Versäumnisse der Bildungspolitik wenigstens ein bisschen ausgleichen. Allen, die uns dabei helfen danke ich sehr herzlich dafür.
Aber wir brauchen mehr Lehrkräfte in die Schulen mehr Erzieherinnen in die Kitas, die sich frühzeitig um die Kleinen kümmern und den Spracherwerb unterstützen. Der neue Weg von Kultusminister Piazzolo ist da sicher nicht zielführend: Lehrer*innen noch mehr Stunden aufzubürden, sie noch später in den Ruhestand zu lassen, Teilzeit erschweren. Das wird sicher nicht dazu führen, dass sich mehr Studierende für den Lehrberuf entscheiden.
Für den Januar habe ich alle beteiligen Haarer Institutionen zu einem „Bildungsgipfel“ ins Rathaus eingeladen. Ich möchte gemeinsam mit den Schulleiter*innen, Kitas, Horten, offenen Nachmittagsbetreuungen überprüfen, ob wir mit unseren Förder- und Betreuungsmaßnahmen noch die Weichen richtig stellen. Im Interesse der Eltern, aber noch mehr im Interesse der Kinder, damit sie die bestmögliche Förderung bekommen.
Wir können es uns volkswirtschaftlich und politisch nicht leisten, Kinder und Jugendliche zu verlieren. Wir können es uns nicht leisten, dass soziale Unterschiede immer weiter auseinander driften, dass Menschen sich benachteiligt fühlen, wenig Hoffnung oder Abstiegsängste haben. Das betrifft mehr und mehr auch die Mittelschicht. Auch Grundschullehrer*innen fragen inzwischen nach gemeindlichen Wohnungen, weil die Mieten Höhen erreichen, bei denen auch ein abgeschlossenes Hochschulstudium kein ausreichendes Einkommen garantiert.
Auch deshalb sind wir mit unserem Kommunalunternehmen Wohnungsbau gestartet. 45 Wohnungen werden dieses Jahr bezugsfertig. Weitere Vorhaben sind in Planung. Unser Abschluss der Sobon-Vereinbarung zur sozialgerechten Bodennutzung gehört dazu. Wir verpflichten Investoren, uns eine Quote an Wohnungen zur Verfügung zu stellen, die wir zu verträglichen Mieten belegen dürfen. Dazu zählt auch unser Soziales Mietkonzept für Gemeindewohnungen, bei dem wir die Miete dem Einkommen anpassen. Vertrauen in den Staat, das Gemeinwesen hat der Bürger nur, wenn er den Eindruck hat, es wird sich gekümmert, es wird hingeschaut.
Und das ist eine Stärke bei uns in Haar. Wir haben ein engmaschiges Netz aus Aktivbürger*innen, die das Miteinander in unserer Gemeinde fördern - und das an vielen Stellen. Ich bin immer wieder berührt und auch stolz, wenn ich zum Beispiel zum runden Tisch Senioren einlade. Welche Vielzahl da zusammenkommt, die sich um die Belange der älteren Generation kümmern. Der Seniorenclub, die Kirchen, die Caritas, aber auch der TSV, die Musikschule, der Hospizkreis, Hand in Hand und die Bürgerstiftung, die Fachstellen aus dem Landratsamt, das Maria Stadler Haus und die AWO. Wir haben auch Vernetzungstreffen mit allen Einrichtungen, die sich um Kinder und Jugendliche kümmern. Hier möchte ich mich auch einmal ganz ausdrücklich bei unseren Schulen, unseren Lehrerinnen und Lehrern bedanken. Bei der VHS, dem Kreisjugendring und der Mittagsbetreuung. Wo auch immer ich hinkomme, treffe ich Menschen, die mit Herzblut für jedes einzelne Kind da sind.
Dieses Engagement, ehrenamtlich oder auch institutionalisiert, braucht ein Rathaus und einen Gemeinderat, die den Wert dieser Arbeit schätzen, die Rückhalt bieten, sei es durch Räume oder Finanzen. Ob die Maibaumfreunde sich die Hütte in der Gronsdorfer Straße herrichten, die Griechische Gemeinde ein Büro im Poststadl hat, die Ottendichler Bürgervereinigung die Alte Schule für sich renoviert. So können sich Initiativen entfalten und uns alle mehr Lebensqualität schenken.
2020 ist ein Wahljahr. Die Bürger*innen sind aufgerufen, Gemeinderat und Bürgermeister*in neu zu wählen. Wahlen sind das Herzstück der Demokratie. Gerade Kommunalwahlen ermöglichen den Bürger*innen eine relativ direkte Einflussnahme. Im Rathaus, beim Einkaufen, spazieren gehen, im Fitness und im Biergarten, eine Bürgermeisterin ist für ihre Bürger greifbar. Hier eine fehlende Straßenlaterne, dort ein kaputter Radlständer, Hundehäufchen auf dem Gehweg oder ein Konzern, der einen Millionenbetrag in unserer Gemeinde investieren möchte, all das findet bei uns seinen Weg unmittelbar zur Bürgermeisterin.
In den letzten sechs Jahren durfte ich diese Aufgabe wahrnehmen. Sie, liebe Haarerinnen und Haarer, konnten mir dabei aus nächster Nähe zuschauen. Ich habe mich mit aller Kraft mit meiner Erfahrung und mit ganzem Herzen für unsere Gemeinde eingesetzt, natürlich nicht allein, sondern zusammen mit dem Gemeinderat, bei dem ich mich für die Zusammenarbeit bedanke. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber wir haben konstruktiv vieles zum Wohl der Haarer*innen auf den Weg gebracht.
Ab Mai 2020 wird sich der Gemeinderat in seiner Zusammensetzung verändern. Wir haben die 20.000-Einwohner-Grenze überschritten und künftig werden 30 Gemeinderatsmitglieder gewählt. Liebe Haarerinnen und Haarer, mit vier Bürgermeisterkandidaten und vier Gemeinderatslisten bekommen Sie in den nächsten Wochen viel Informationsmaterial. Bitte schauen Sie sich die Unterlagen gut an und gehen Sie zur Wahl.
Ihnen und uns allen wünsche ich ein gutes Jahr 2020.
