Neues aus dem Gemeinderat - 22. Oktober 2024
Gerne informieren wir Sie über die Themen der letzten Gemeinderatssitzung.
- Supermarkt Leibstraße
Für Rossmann konnte endlich ein Nachfolger gefunden werden. Ab März 2025 wird ein "ENI-Markt" eröffnen. Es wird dort vor allem internationale Spezialitäten geben, aber auch alles für den täglichen Bedarf und eine Metzgerei-Theke.
Wir hoffen, dass dieser Markt zur Belebung der Leibstraße beitragen wird.
- Sanierung Konradbad
Die Sanierung des Konradbades ist fast abgeschlossen. Die Wiedereröffnung soll am 11. November sein.
- Bedarfsprognose Betreuungsplätze für Krippe und Kindergarten
Frau Ernst stellte uns kurz die aktuelle Bedarfsprognose vor. Krippenplätze sind demnach aktuell ausreichend vorhanden. Im Kindergartenbereich fehlen 123 Plätze, da nicht ausreichend pädagogisches Personal vorhanden ist. Auch für die Zukunft werden wir weitere Einrichtungen bauen müssen, da Haar weiter wächst und somit auch der Bedarf steigen wird.
Leider war es nur ein kurzer Überflug über die Zahlen. Wir würden uns wünschen, dass solche wichtigen Themen zukünftig als eigener Tagesordnungspunkt behandelt wird und die Zahlen vorher zur Verfügung stehen. Nur dann ist es Gemeinderäten möglich auch qualifizierte Fragen zu stellen.
- Optimierungsthesen (und Handlungsleitlinien) für die Volkshochschule (vhs)
Für die vhs wurde bereits 2022 ein Gutachten vom Gemeinderat beauftragt. Inzwischen wurden 3 Gutachten mit unterschiedlichen Zielsetzungen erstellt:
- Im ersten wurde geprüft, ob die vhs wirtschaftlich arbeitet. In diesem Gutachten wurde ihr sparsames und wirtschaftliches Handeln attestiert.
- Im zweiten Gutachten wurde anhand einer von der Verwaltung vorgegebenen Einsparhöhe ermittelt, welche Auswirkungen sich daraus ergeben würden. Das Ergebnis zeigt deutlich, dass eine massive Rückführung der Zuschüsse zu einem Rumpfprogramm führen müsste, wodurch die vhs Ihrem gesetzlichen Auftrag zur Erwachsenenbildung nicht mehr nachkommen könnte.
Das dritte Gutachten behandelte Optimierungsthesen und wurde in der Sitzung vom Sachverständigen Herrn Krist vorgestellt.
Die Grundsatzaussagen sind, dass jede vhs anders und somit nicht vergleichbar ist. Ebenso klar ist, dass die Erwachsenbildung in der Breite immer defizitär sein wird. Darüber hinaus braucht die vhs eine Planungssicherheit.
Da Sachkosten kaum einzusparen sind, schlägt Herr Krist vor, von einer Funktions- zu einer Prozessorientierung zu kommen. Ob und wie das möglich ist, wird die vhs mit ihm erörtern.
Grundsätzliche Anmerkungen von Herrn Krist, wie beispielsweise auf die Kostendeckung der Kurse zu achten, erfüllt die vhs auch heute schon.
Für die vhs berichteten die Geschäftsführerin Frau Ros und die Vorsitzende Gabi Müller, dass durch die aktuelle Situation und die Außendarstellung eine hohe Unsicherheit beim Personal herrscht. Der gekürzte Zuschuss für 2024 hat zu Anpassungen geführt. Beispielsweise wurden die Kursgebühren deutlich erhöht und das gedruckte Programmheft verschlankt. Beides hat zu einem Rückgang der Buchungen geführt, was natürlich das Defizit wieder steigen lässt.
Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass eine Zuschusshöhe wie vor Corona heute nicht mehr möglich ist.
Das Thema wird uns sicherlich auch 2025 weiter begleiten und werden intensiv beobachten, wie es weitergeht. Unser Ziel ist es, dass die vhs auch weiterhin ihr gutes Bildungsangebot aufrechterhalten kann.
- Jahresabschluss Maria-Stadler-Haus (MSH)
Fr. Lehr hat uns den Jahresabschluss 2023 für das MSH vorgestellt. Die Belegung ist mit 98,5% (Wohnen mit Service 99,7%) deutlich gestiegen im Vergleich zum Vorjahr. Somit konnte nach dem deutlichen Verlust 2022 dieses Jahr ein Überschuss von rund 52.000 € erwirtschaftet werden.
Für 2024 konnte die Anzahl der Zeitarbeitskräfte reduziert werden, so dass hier ein noch besseres Ergebnis erreicht wird.
Dennoch sind die finanziellen Rücklagen nicht üppig, so dass der Gewinn in der Gesellschaft verbleibt.
- Informationssicherheitsmanagement
Zum Abschluss berichtete der Informationssicherheitsmanager der Gemeinde Bertan Hastürkoglu zusammen mit dem externen Berater Herrn Kirchner über den aktuellen Stand der Zertifizierung und der weiteren Entwicklung. In einem interessanten Vortrag wurde über die Aspekte und Wichtigkeit des Themas ein kurzer Überblick gegeben. Dabei wurden auch die Herausforderungen beleuchtet.
Es schloss sich eine kurze Diskussion im Gremium an, die zeigt, dass die Gemeinde grundsätzlich gut aufgestellt ist, es aber noch einiges zu tun gibt.
Thomas Fäth
Fraktionssprecher